Harry greift durch

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es um die Chancen und Grenzen tiergestützter Pädagogik. Weiter lesen…

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Geht Geheimnis vor Gemeinwohl?

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es um das Verhalten in der Corona-Pandemie: Augen und Ohren zu oder Meldung beim Gesundheitsamt? Gar keine Sachen hatten Mias Eltern an, als die Kleine am Sonntag morgens ins Schlafzimmer stürmte, weil sie Mama und Papa lustig quieken und grunzen hörte. Weiter lesen…

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Expeditionen am Expedit

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es um bekletterbare Möbel, Bäume, selbstgebaute Strick­leitern und unterschiedlich gehandhabte „Bergregeln“, kurz: um Abenteuer im Gruppenraum. Weiter lesen…

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Keine Strafe für Brave

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es um die Grenze zwischen pädagogisch vertretbaren Sanktionen und Verletzung von Kinderrechten. Weiter lesen…

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Ärger mit Sie wissen schon

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es um den Umgang mit personenbezogenen Informationen aus der Kindergruppe. Weiter lesen…

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Zecken zwicken, Zicken zanken

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal antwortet der Rechthaber auf die Fragen: Dürfen Erzieher*innen Zeckenkontrollen durchführen? Müssen sie Tiere entfernen? Oder ist das streng verboten? Weiter lesen…

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Vertretbare ­Vertretungen?

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal erklärt der Rechthaber, wen Kita-Teams bei Personalmangel als Vertretung einsetzen dürfen oder ob es besser ist, die Kita vorübergehend zu schließen. Weiter lesen…

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Mein Erziehungspartner will sich verändern

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es darum, ob Eltern Veränderungen des Kita-Konzepts hinnehmen müssen oder nicht.

Es ist mucksmäuschenstill im abendlichen Gruppenraum. 30 Elternteile hocken auf den Stühlchen, in den Köpfen die Worte aus dem Einladungsschreiben: Sonderelternabend… wichtige Veränderung… konzeptioneller Neuanfang… partizipative Prozesse. Alle fragen sich:

Was wird Helga uns da gleich verkünden? Nur Sören denkt: Gibt’s danach Feierabendbier?

Endlich geht es los. Helga holt tief Luft: Atmung kontrollieren! Sie versucht, allen Eltern so ins Gesicht zu schauen, wie neulich im Coaching geübt. „Unser Kindergarten steht vor einer großen Veränderung“, hebt sie an. „Die letzte Evaluation hatte ergeben, dass wir uns mehr mit Partizipation beschäftigen müssen. Wir haben uns beraten und finden, dass wir als ersten Schritt zur Mitbestimmung unser Konzept öffnen. Das heißt: Die Kinder können sich Räume und Spielpartner aussuchen, können entscheiden, mit wem sie Mittag essen und ob sie einen Mittagsschlaf benötigen. Ich denke, diese Veränderung trifft die Bedürfnisse Ihrer Kinder.“ Helga räuspert sich, schaut mit dem Coaching-Blick in die Runde und fragt: „Möchten Sie dazu etwas sagen?“

Wenn ich die Kinder bloß ein einziges Mal so ruhig bekäme wie jetzt die Eltern, denkt Helga in die Grabesstille hinein. Zwei Straßen weiter fährt die M12 vorbei. Deutlic

h hört man auch das Zischeln des Kaffees am Deckel der Thermoskanne.

„Erfreulich ist ja“, bricht Gunnar das Schweigen, „dass auch Sie durchaus – ähem! – Verbesserungspotenziale sehen. Allerdings sehen wir Eltern diese nicht unbedingt – hüstel! – in einem Zuviel an Struktur. Sollten wir nicht gerade die wichtigen Gruppenstrukturen bewahren und gemeinsam beraten, wo wirklich etwas verbessert werden könnte?“

„Zu unserer ‚Flohkiste ‘ passt dieser Öffnungs-Quatsch nicht“, konkretisiert Johanna.

Helga greift ein: „Das bisherige Konzept entspricht leider nicht mehr dem aktuellen pädagogischen Stand. Das hat auch unsere Evaluatorin gesagt. Und Sie als Eltern haben ein Recht auf zeitgemäße, moderne Pä…“

Gunnar unterbricht: „Wenn es darum geht – kein Problem. Wir bestätigen Ihnen gerne schriftlich, dass wir darauf verzichten, unsere Kinder nach dem aktuellen Konzept betreuen zu lassen und lieber so eine Art… Wie sagt man…“

„Retro-Pädagogik“, schlägt Holger vor. „Oder ist das Vintage-Pädagogik?“

„Ich würde es das Manufactum-Prinzip der Pädagogik nennen“, bringt Susi ein. „Die guten Erziehungsmethoden – es gibt sie noch!“

„Klingt klasse“, ist man sich einig. Da ertönt Manfreds Bass: „Hiermit zur Wahl gestellt…“, alle Eltern heben die Hand, „und angenommen!“

Als Helga protestieren will, sagt Anke scharf: „Sie reden immer nur von Partizipation. Jetzt haben Sie sie!“

____ Lars Ihlenfeld — Kitarechtler, antwortet:

Wir würden dringend empfehlen, eine einstweilige Verfügung gegen die in Kampfabstimmung erwirkte pädagogische Rückwärtsrolle zu beantragen.

Nicht nur im Rahmen einer pädagogischen Evaluation spielt Partizipation eine Rolle. Es geht dabei auch um hard facts, genauer: um die Betriebserlaubnis. Paragraf 45, Abs. 2, Nr. 3 SGB VIII enthält seit dem Inkrafttreten des Bundeskinderschutzgesetzes am 1. 1. 2012 die Bedingung für die Erteilung und die Aufrechterhaltung der BE (wie der Profi sagt), dass Verfahren zur Beteiligung (und Beschwerde) in eigenen Angelegenheiten konzeptionell verankert und natürlich auch gelebt werden. Weiterer Konkretisierungen hat sich der Gesetzgeber enthalten und damit den Trägern weitestgehend Freiheit bei der Ausgestaltung dieser Vorgabe gelassen. Es besteht aber Einigkeit, dass die Kinder mindestens bei den Grundbedürfnissen – zum Beispiel „Bin ich so müde, dass ich schlafen will?“ und „Was und wie viel möchte ich essen?“ – selbst entscheiden, Schlaf und Essenfassen also nicht über ihre Köpfe hinweg angeordnet werden. Da die Kita „Flohkiste“ offenbar auch an diesen Stellen Nachbesserungsbedarf in Sachen Partizipation hat, dürfte eine Änderung für den Bestand der Einrichtung existenziell sein und der Änderungsbedarf das Retro-Bedürfnis – eventuell ein Ausgleich für heimische Grenzenlosigkeiten? – deutlich überwiegen.

Wie aber sähe es mit weniger dringlichen konzeptionellen Änderungen aus?

Das pädagogische Konzept wird – ob ausdrücklich oder stillschweigend vereinbart – Teil des Betreuungsvertragsverhältnisses zwischen Sorgeberechtigten und Träger. Damit ist es auch Grundlage der pädagogischen Arbeit, die die Eltern vom Träger und seinen Fachkräften verlangen können. Dem Träger steht es allerdings im Rahmen seiner grundgesetzlich verankerten „Berufsfreiheit“ – Art. 12 GG – offen, das zu ändern. Nach Verabschiedung wird auf dieser neuen Basis betreut und gefördert. Den Eltern oder sonstigen Erziehungsberechtigten steht dann gegebenenfalls ein Sonderkündigungsrecht zu.

Die meisten Kita-Gesetze der einzelnen Bundesländer sehen leicht variierende Formen der Mitwirkung beziehungsweise Beteiligung vor. So will zum Beispiel das Berliner KitaFöG, dass Eltern „in Fragen der Konzeption und deren organisatorischer und pädagogischer Umsetzung (…) zu beteiligen“ (Paragraf 14, KitaFöG) sind.

Beteiligung heißt allerdings nicht Mitbestimmung. Darf ich mich beteiligen, muss mich der Träger – wie Helga das gemacht hat – über geplante Änderungen informieren und meine Hinweise zur Kenntnis nehmen. Danach richten muss er sich aber nicht.

Eine Ausnahme von dieser Beschränkung der Eltern-Rechte auf die oben genannte Mitwirkung bietet Sachsen-Anhalt seinen Eltern mit Kita-Kindern. Das anhaltinische Kifög kennt das Institut des Kuratoriums (Paragraf 19). Es setzt sich aus Elternvertretern, der Leitung und einer Vertreterin des Trägers zusammen und hat unter anderem bei der Festlegung der Öffnungs- und Schließzeiten, bei der Änderung der Art und des Umfangs der Verpflegung und auch bei der Änderung der Konzeption ein echtes Mitbestimmungsrecht. Danach ist die Umsetzung einer konzeptionellen Änderung tatsächlich von der Zustimmung dieses Gremiums abhängig.

Auf einem einfachen Elternabend jedoch, auch wenn er noch so viele „Sonder-“ davor hat, können nicht in ein Gremium gewählte oder mit einem Amt ausgestatte Eltern keine wirksame Änderung des Konzepts erzwingen.

Zusammenfassend lässt sich mithin feststellen, dass der einzureichende Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die adhoc-Änderung des Konzepts der „Flohkiste“ schon wegen Verfahrensfehlern hinreichend Aussicht auf Erfolg hätte.

 

Text: Michael Fink und Lars Ihlenfeld

 

Foto: jock+scott / photocase.com

Hart, härter, Herta!

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es um die Grenzen von Körperlichkeit: Wann wird aus beruhigendem Festhalten oder Knuddel-Kampf ein Übergriff? Weiter lesen…

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Das Recht auf Affenscheiße

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es um das Recht am eigenen Bild. Weiter lesen…

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Mega-Ärger mit der GEMA

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal geht es darum, wie man Ärger mit der GEMA1 vermeidet.

„Ich kann dieses ewige ›Laterne, Laterne‹ nicht mehr hören“, erklärt Hannes. „Deshalb habe ich zum bevorstehenden Lichterfest ein – räusper, räusper – eigenes Kita-Lichterlied geschrieben. Wollt ihr es mal hören?“ Die Elternabendrunde nickt demütig, und Hannes liest sein Werk vor:

„Abends los zur Lichternacht,

bis die LED schlappmacht!

Lichter an! Einfach raus!

Keiner zieht die Jacke aus!

Alle, die schon windelfrei,

sind heut mit dabei!“

„Ganz allerliebst“, freut sich Silvie. „Echt nice“, finden die bärtig-brilligen Väter von Lennox, Gretchen und Isis. Nur Malte sagt versonnen, der Text erinnere ihn an irgendetwas. „Egal“, beendet er sein Grübeln und fragt: „Gibt’s dazu schon eine Melodie?“

Die sei ihm zugeflogen, als er den Text verfasst habe, sagt Hannes und verspricht, die Erzieherinnen zu unterstützen, wenn sie das Lied mit der Gruppe einüben. Vielleicht komme man damit sogar groß raus, zum Beispiel bei You Tube…

„Wir ziehen durch die Straßen und die Parks dieser Stadt“, ertönt es kaum drei Wochen später aus den Kinderkehlen, „das ist unsre Nacht, wie für Raupenkinder gemacht, oho, oho!“

Gut, dass Erzieherin Heike drei Akkorde auf der Gitarre spielen kann, denn so richtig haben die Kinder die Melodie noch nicht drauf. Später sorgt der Song nicht nur in der Kita für Furore. „Total fresh“ sei der „Showact“ der Raupenkinder, findet der zum Lichterfest eingeladene und mitgelaufene Onkel von Lennox und meint, er könne sich durchaus vorstellen, die Gruppe mal in sein Tonstudio einzuladen, ganz unverbindlich.

„Krassikowski“, entfährt es Kita-Urgestein Helga. „Die Raupen stürmen die Charts!“

„Schon zwölftausendvierhundertelf Follower“, staunt Silvie drei Wochen darauf. Das Youtube-Video der Raupenkids ist der Hit. Obwohl es allmählich nervt, dass die Kinder die kompletten Strophen unaufhörlich vor sich hin trompeten: „Wir sind unzertrennlich, denn wir sind die Raupen! Unsren Raupenraum, den teilen wir! Komm, wir gehn aufs höchste Klettergerüst der Welt und halten uns einfach fest, dass keiner runterfällt…“

Es klingelt – die Post! Helga geht zur Tür, betritt wenig später mit stolzer Miene den Gruppenraum und präsentiert einen verschlossenen Umschlag: „Kinder, jetzt werden wir richtig berühmt! Das ist bestimmt unser erster Plattenvertrag. Und gleich von diesem tollen Label, hier steht’s: GEMA! Mal lesen, was sie schreiben…“

§ § § §

____ Lars Ihlenfeld — Kitarechtler, antwortet:

Helgas Freude über den potenziellen Plattenvertrag wird wohl nur bis zur Öffnung des Briefumschlages währen. Der Grund des GEMA-Liebesbriefes ist folgender: Jeder Betrieb, der zum Beispiel Hintergrundmusik in den Geschäftsräumen abspielt oder der Öffentlichkeit Musik in anderer Art und Weise zugänglich macht, muss eine Lizenz bei der GEMA erwerben. Das heißt übersetzt: zahlen.

Was ist bei der neuen Komposition des Liedes „Abends los zur Lichternacht“ schief gelaufen? Müsste Hannes mit seinem eigens komponierten Hit – der GEMA sei Dank – nicht ordentlich Geld verdienen? Grundsätzlich schon, wenn Hannes sich während des Komponierens nicht die Noten und Textpassagen von Helene geschnappt hätte, ob bewusst oder unbewusst.

Die zentrale gesetzliche Regelung findet sich in Paragraf 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 des Urhebergesetzes (UrhG). Urheberrechtlich geschützt sind demnach alle Werke der Musik, sofern es sich um persönliche geistige Schöpfungen handelt. Dies ist bei Liedern und Noten immer der Fall und heißt für Hannes: Covern oder Bearbeiten eines bereits nach dem Urhebergesetz geschützten Werkes kommt bei der GEMA nicht ohne weiteres gut an und ist zudem noch strafbar. Was droht? Eine saftige Geldstrafe oder – je nach Ausmaß – sogar eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren.

Was muss Hannes beachten, wenn er Singer/Songwriter sein möchte, sein Talent sich jedoch in Grenzen hält? Hannes kann selbstverständlich Lieder nachsingen, nachspielen oder eigene Versionen zusammenbasteln. ABER: Das deutsche Urheberrecht basiert auf einem Prinzip, welches bereits veröffentliche Kompositionen, deren Rechte auch von einer Verwertungsgesellschaft (GEMA) für den Urheber wahrgenommen werden, von jedem ohne besondere Genehmigung nachgesungen oder gespielt werden dürfen. Dies gilt jedoch nur, wenn der Urheber, die Helene, an dieser Nutzung beteiligt wird.

Wie kann Hannes mit seinem Superhit doch noch berühmt werden?

Indem er der GEMA meldet, dass er eine neue Version des Megahits „Atemlos“ produziert hat, und vorbildlich seine Lizenzgebühren zahlt, die dann anteilig an Helene gehen.

Hannes geht mit den Raupen bei der ganzen Sache nicht leer aus. Sollte doch eines Tages Post von einer Plattenfirma ins Haus flattern, bleibt den Raupen der Einnahmen-Anteil der Plattenfirma. Sollten die Raupen mit dem Hit auf Welttournee gehen und in ausverkauften Stadien auftreten, sacken sie die Gage ein. Es wertet die Kita-Kasse eventuell ungemein auf, wenn man die GEMA beteiligt.

Aber handelt es sich wirklich um eine reine Coverversion des Ohrwurms? Es könnte nämlich auch eine sogenannte Bearbeitung sein.

Nun will Hannes bestimmt wissen, was der Unterschied ist. Der Unterschied besteht in der Abwandlung des Textes und – soweit ich das beurteilen kann – vielleicht auch in einer kleinen Abweichung der Noten? Es handelt sich eben nicht nur um reines Nachsingen oder Nachspielen. Aber auch bei einer Bearbeitung ihres Hits hat Helene die Urheberrechte inne. Ließ Hannes eigene künstlerische Ideen in die Bearbeitung einfließen, muss er natürlich zumindest für diesen Anteil seine Rechte behalten.

Die Anteile der Urheberrechte, die Helene an der bearbeiteten Version noch zustehen, verringern sich somit im Gegensatz zur Alternative des Nachsingens. Aber Vorsicht! Eine Bearbeitung ist nicht ohne Helenes Zustimmung erlaubt. Schließlich könnte die bearbeitete Version so schlecht sein, dass Frau Fischers Persönlichkeitsrechte dadurch verletzt werden. Und was droht dann? Schadenersatzansprüche! Selbst wenn nicht gleich die drastischsten Folgen für Helene eintreten, muss sie nicht dulden, dass ihr Werk abgewandelt wird, denn schließlich war „Atemlos“ ihr ultimativer Hit.

Die ganze oben dargestellte Problematik trifft die Raupen allerdings nur, weil sie ihr Werk veröffentlicht haben. Hätten sie ihr Liedchen lediglich in der Kita gesungen und es keiner breiten Öffentlichkeit (!) zugänglich gemacht, wäre dies unproblematisch möglich gewesen, denn schließlich kann man im stillen Kämmerchen singen, tanzen, komponieren und dazu auch bestehende Werke nutzen, so viel man will.

Das Schlüsselwort ist somit immer die Öffentlichkeit. Öffentlichkeit bedeutet, dass Lieder nicht vor einem bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis aufgeführt werden, sondern grundsätzlich für jedermann zugänglich sind, der nicht mit dem Vortragenden durch eine persönliche Beziehung verbunden ist.

Doch sogar die GEMA macht hier Abstufungen. Eine öffentliche Veranstaltung liegt schlussendlich nur vor, wenn die Vortragenden – in unserem Fall also die Kinder und Erzieherinnen – etwas absichtlich und gezielt aufführen, um dritten Personen Zugang zu einem nach wie vor geschützten Werk zu verschaffen. Öffentlich heißt: Eine Bühne vor der Kita aufbauen und ohne Beschränkung des Zutritts loslegen. Mit dem Singen beim Laternenumzug wird es also tatsächlich schon problematisch.

Ähnlich sieht es aus, wenn man gerne ganz akkurat nachsingen möchte und dazu die exakten Noten und Texte vervielfältigt (kopiert) benötigt. Soweit Werke noch unter den Schutz des Urheberrechts fallen, also nicht „gemeinfrei“ sind, dürfen sie nicht ohne weiteres vervielfältigt werden. Kopien kosten!

Im Kita-Bereich ist das etwas misslich geregelt. Einige Bundesländer haben Pauschalvereinbarungen mit den Verwertungsgesellschaften, so dass sich die Einrichtungen grundsätzlich keine Sorgen machen müssen, wenn sie Liedtexte kopieren und an die Kinder weitergeben. Ist dies jedoch nicht der Fall, muss tatsächlich Geld abgedrückt werden. Unbedachtes Kopieren ohne Lizenzvereinbarung ist also zu vermeiden, wenn man im „falschen“ Bundesland wohnt.

 

Text: Michael Fink und Lars Ihlenfeld

Illustration: studio luxabor

 

 

1 Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Verviel­fältigungsrechte (GEMA) ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik. Sie verwaltet in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von mehr als 68.000 Mitgliedern (Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern) sowie von über 2 Millionen Rechteinhabern aus aller Welt.

Good-bye, Johnny?

Hier werden Rechtsfragen aus der Pädagogik verhandelt. Diesmal: Welche Möglichkeiten gibt es, sich von Luschen oder Kotzbrocken im Team zu trennen? „ Johnny, alter Atze, du auf dem Spielplatz? Hast du ne Frau mit Mehrlingen aufgegabelt? Oder warum hängst du hier mit dieser Kindermeute ab?“ „Lach nicht, Alta! Ick bin jetze Azia. Da kiekste, wa?…

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